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Am heutigen Tag waren wir in der Zeit von 6.00 Uhr bis 8.00 Uhr auf der Nord- und Südseite des Bahnhofes unterwegs.
Das Planungsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung kann einen Schub für die Hochstraßen in Ludwigshafen bringen. Das wurde am Mittwoch in der Anhörung im Deutschen Bundestag deutlich.
Am 6. Dezember besuchte ich das Senioren-Zentrum Haus Edelberg in Frankenthal und verteilte als Nikolaus verkleidet Präsente. Desweiteren wurde auf dem Kreisparteitag am 18. November Patrick Poss zum neuen Vorsitzenden der CDU im Rhein-Pfalz-Kreis gewählt.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verfolgt eine Klimaschutzpolitik, die auf Anreize statt Verbote setzt. Zum 1. Januar 2020 tritt ein Großteil des neuen Klimapakets in Kraft. Dieses trägt in weiten Teilen unsere Handschrift.
Im Bundestag haben wir am 12. Dezember die Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner durch die Reduzierung der Krankenkassenbeiträge entlastet. Mit vielen Betroffenen bin ich seit Langem im Austausch.
Wie kann die geplante konzerninterne Umstrukturierung der BASF sozialverträglich ablaufen? Diese und weitere Fragen standen bei meinem Besuch des BASF-Stammwerks zusammen mit Ralph Brinkhaus, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Fokus.
Unter teils unannehmbaren Arbeitsbedingungen sind viele Paketboten tagein tagaus tätig. Deshalb haben wir in dieser Woche das Paketboten-Schutz-Gesetz verabschiedet, das noch rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft wirksam werden soll.
Wie arbeiten und was benötigen unsere Einsatzkräfte? Um dies zu erfahren, war ich beim Tag der offenen Tür der Frankenthaler Feuerwehr, aber auch unterwegs mit dem Notarzt. Des Weiteren informiere ich über das Angehörigen-Entlastungsgesetz.
Junge Menschen sollen unabhängig von ihren finanziellen Verhältnissen eine qualifizierte schulische oder akademische Ausbildung erhalten. Deshalb haben wir die BAföG-Reform durchgesetzt. Eine Übersicht.
Mit ihrer sorgsamen Haushaltspolitik sorgt die unionsgeführte Bundesregierung dafür, dass Deutschland auch in Zukunft finanziell stabil und handlungsfähig bleibt. Eine Übersicht über das, was bis jetzt passiert ist.
Wie arbeitet der Bundestag? Darüber informiert eine Ausstellung, die vom 2.-7. September auf meine Initiative hin in der Rhein-Galerie Ludwigshafen zu sehen war. Daneben berichte ich u.a. von meinem Treffen mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten.
